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Urheberrecht

Bislang können urheberrechtlich geschützte Werke und Werkteile in Forschung und Lehre auf der Grundlage von § 52a UrhG online elektronisch bereitgestellt werden.

§ 52a des Urheberrechtsgesetz gestattet unter bestimmten Bedingungen fremde Werke und Werkteile auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers in der Lehre zu verwenden. Gestattet ist die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung von

  • kleinen Teilen eines Werkes, z.B. ein Auszug aus einem Fachbuch, im Umfang von bis zu 12 % des Gesamtumfangs bzw. maximal 100 Seiten Text, maximal 5 Minuten von Musikstücken und Kinofilmen (älter als zwei Jahre)
  • einzelnen Beiträgen und Aufsätzen aus Fachzeitschriften oder Zeitungen
  • Werken geringen Umfangs mit einem maximalen Gesamtumfang von 25 Seiten. Abbildungen und Grafiken dürfen vollständig gezeigt bzw. verwendet werden.

Für diese Nutzung fremder Werke erhalten die Rechteinhaber eine Vergütung, die bisher durch Pauschzahlungen der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaften geleistet wurde. Für Abbildungen, Noten, Film- und Musikauszüge erfolgt die Vergütung auch weiterhin durch Pauschalzahlungen.

Neu in 2017

Für Textmaterialien sollte ab 01.01.2017 keine Pauschalvergütung mehr erfolgen. Stattdessen hatten Bund und Länder, vertreten durch die Kultusministerkonferenz (KMK), einen Rahmenvertrag mit der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) geschlossen, der dem Urteil des BGH (28.11.2013 – I ZR 76/12) folgend eine Einzelmeldung und nutzungsabhängige Abrechnung vorsieht. 

Weil eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen zur Einzelfallerfassung nicht bis zum 01.01.2017 praktikabel war, hatten sich die KMK, die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und die VG Wort darauf verständigt, die pauschale Abgeltung der Ansprüche der VG Wort nach § 52a UrhG zunächst bis zum 30.09.2017 fortzuführen.

Zwischenzeitlich hat der Bundestag in seiner Sitzung am 30.06.2017 das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) beschlossen, das der Bundesrat am 07.07.2017 verabschiedet hat. Durch die neuen §§ 60a bis 60h UrhWissG werden erlaubte Nutzungen (bspw. § 52a UrhG) präzisiert und erweitert. So wird u.a. geregelt, dass bis zu 15 % eines Werkes im Rahmen von Lehre und Forschung frei genutzt werden können und dass die Vergütung pauschal an die Verwertungsgesellschaften erfolgt. Das neue Gesetz wird zum 01.03.2018 in Kraft treten. 

KMK und VG Wort haben sich inzwischen darauf verständigt, dass für die gesetzlich erlaubte Nutzung von Schriftwerken nach § 52a UrhG bis 28. Februar 2018 eine pauschale Vergütung gezahlt wird. Damit besteht keine Pflicht zur Einzelmeldung von urheberrechtlich geschützten Materialien, die digitalen Semesterapparate können über den 30. September 2017 hinaus genutzt werden!