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Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst.

Für die Belange von Lehre, Wissenschaft und Forschung sieht das Urheberrechtsgesetz (UrhG) einige Ausnahmen in Form von Schrankenregelungen vor. Diese Regelungen stellen sicher, dass für die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen der Lehre keine Vergütung an den Urheber zu zahlen ist. Bislang können urheberrechtlich geschützte Werke und Werkteile auf der Grundlage von § 52a UrhG online bereitgestellt werden.

§ 52a des Urheberrechtsgesetz gestattet unter bestimmten Bedingungen fremde Werke und Werkteile auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers in der Lehre zu verwenden. Gestattet ist die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung von

  • kleinen Teilen eines Werkes, z.B. ein Auszug aus einem Fachbuch, im Umfang von bis zu 12 % des Gesamtumfangs bzw. maximal 100 Seiten Text, maximal 5 Minuten von Musikstücken und Kinofilmen (älter als zwei Jahre)
  • einzelnen Beiträgen und Aufsätzen aus Fachzeitschriften oder Zeitungen
  • Werken geringen Umfangs mit einem maximalen Gesamtumfang von 25 Seiten. Abbildungen und Grafiken dürfen vollständig gezeigt bzw. verwendet werden.

Für diese Nutzung fremder Werke erhalten die Rechteinhaber eine Vergütung, die bisher durch Pauschalzahlungen der Bundesländer an die Verwertungsgesellschaften geleistet werden. Diese Regelungen gelten bis 28.02.1018.

Neu in 2018

Am 01.03.2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft. Die bisherigen Regelungen zugunsten der Wissenschaft und Lehre werden durch neue §§ 60a bis 60h UrhWissG abgelöst, präzisiert und teilweise erweitert. Die wichtigsten Änderungen im Zusammenhang mit dem UrhWissG für die Hochschulen sind

  • Bis zu 15% eines Werkes dürfen für die Lehre genutzt bzw. digital bereitgestellt werden - Abbildungen, Aufsätze aus Fachzeitschriften sowie Werke geringen Umfangs dürfen vollständig verwendet werden.
  • Presseerzeugnisse wie Zeitungen und Publikumszeitschriften sind von den erweiterten Nutzungsbefugnissen ausgenommen - ganze Artikel dürfen nicht mehr genutzt oder verschickt werden (ab 01.03.2018).
  • Text und Data Mining, die automatisierte Auswertung von Texten zu wissenschaftlichen Zwecken, ist zulässig.
  • Bei Fernleihbestellungen können bis zu 10 % eines erschienenen Werkes sowie Aufsätze dem Nutzer elektronisch übermittelt werden - Voraussetzung ist eine nicht kommerzielle Nutzung des Materials.

 Die Vergütung wird weiterhin pauschal an die Verwertungsgesellschaften erfolgen. Das neue Gesetz ist zunächst auf fünf Jahre befristet und soll nach vier Jahren evaluiert werden.